Den eigenen Online-Shop rechtssicher machen

Möchten Sie einen Webshop eröffnen, gibt es neben vielen erfolgsentscheidenden Faktoren auch den Punkt, dass Sie Ihren Online-Shop rechtssicher gestalten müssen. Die für Sie wichtigen gesetzlichen Regelungen für den Warenverkauf über das Internet finden Sie unter anderem im BGB unter § 312b, der die Bestimmungen über „außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge“ umfasst. Des Weiteren spielen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie das Telemediengesetz (TMG) eine Rolle. Bei den nachfolgenden Hinweisen handelt es sich allerdings lediglich um einen Überblick, der eine anwaltliche Beratung nicht ersetzt.

Zunächst einmal: Um Ihren Online-Shop rechtssicher zu gestalten, müssen Sie die Rechte Ihrer Verbraucher kennen und wahren. Schließlich wollen Sie weder klagende Kunden noch Mitbewerber, die Sie abmahnen. Zu bedenken ist zudem, dass europäisches Recht gilt. Die Verbraucherrechte gelten überall, wo in der EU Waren und Dienstleistungen eingekauft bzw. verkauft werden.

Ein rechtssicherer Online-Shop beachtet die Verbraucherrechte

Als Betreiber eines Online-Shops müssen Sie Ihre Kunden vor deren Einkauf ausführlich und über allen notwendigen Informationen zu der Ware oder der Dienstleistung informieren. Sie müssen also die (in Ihrem Fall notwendigen) Vertragsinformationen bereitstellen, worunter fürs Erste die folgenden Punkte fallen:

• Die bestimmenden Produkteigenschaften (welche Sie in Ihren Produktbeschreibungen- und bildern präsentieren)
• Preisangaben, inklusive Steuern/Gebühren bzw. Zusatzkosten. Mit anderen Worten: Der Gesamtpreis. Zudem müssen Sie die Kunden ausdrücklich bestätigen lassen, dass deren Bestellung eine Zahlungspflicht beinhaltet. 
• Lieferkosten und Zusatzkosten (bspw. Verpackung)
• Alle Zahlungs-, Lieferungs- und Leistungsbedingungen 
• Lieferbeschränkungen 
• Vertragslaufzeit
• Widerrufsrecht (14 Tage)
• Informationen zu Ihnen (als Händler): Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Handelsregisternummer, Berufsbezeichnung, ggf. Steuer-ID und Berufsverband
• Kundendienst (beim telefonischen Kundendienst dürfen Sie nur die normale Gebühr verlangen, keine Zusatzgebühren)

Was Sie bei Ihrem Online-Shop Rechtliches beachten müssen

Einen rechtssicheren Online-Shop aufzubauen bedeutet Arbeit  – jedoch vor allem am Anfang. Haben Sie die Maßnahmen einmal umgesetzt, wiederholt sich die Implementierung (außer bei Änderungen) nicht ständig. Die nachfolgenden Punkte zählen zu den Dingen, die Sie von Anfang berücksichtigen sollten. Diese hängen vor allem mit dem Bestellvorgang, der Lieferung und der Ware selbst zusammen und erfordern teilweise eine technische Umsetzung.

Kaufbestätigung: Für Käufe außerhalb eines Geschäftsraumes – also für Einkäufe über Ihren Online-Shop – müssen Sie den Kunden eine Kaufbestätigung zukommen lassen. Diese kann auf Papier oder als E-Mail sowie im Kundenkonto vorliegen. Hauptsache diese kann abgespeichert werden. 

Zusatzgebühren bei Kartenzahlung: In der Regel dürfen keine zusätzlichen Gebühren für das Bezahlen mit EC- und Kreditkarte innerhalb der EU berechnet werden (es gibt Ausnahmen, z. B. Firmenkreditkarten). 

Zustimmung einholen: Dieser Punkt wird öfter thematisiert, doch im Allgemeinen gilt: Holen Sie sich die Zustimmung Ihrer Kunden – für jede mögliche Zusatzzahlung. D. h. egal, ob es sich um eine Expresslieferung oder eine extra Geschenkverpackung handelt, der Kunde muss diese Optionen separat und aus eigenem Antrieb auswählen können. 

Versand/Lieferung: Abhängig davon, wohin Sie liefern, berechnen sich die entsprechenden Lieferkosten. Wenn Sie von Deutschland in ein anderes Land der EU liefern sind die Kosten evtl. höher – was vollkommen legitim ist, solange Sie Ihre Kunden über alle Konditionen und Kosten vorab informieren! 

Lieferzeiten: Dass Sie sich bei Ihrer Lieferung an Ihre angegebene Lieferzeit halten, versteht sich von selbst. Generell sollten Waren aber innerhalb von 30 Tagen geliefert werden. Sollte es bei Ihnen mal zu Lieferschwierigkeiten kommen, informieren Sie Ihre Kunden freundlich darüber. Das macht in der Regel keine Probleme, solange Sie hier ehrlich sind. Des Weiteren müssen Sie vor Bestellung über einen Liefertermin informieren. Hierfür reicht eine einfache Formulierung wie „versandfertig in 2-5 Tagen“. Die tatsächliche Zustellung ist zusätzlich vom  Zustelldienst abhängig. 

Gewährleistung: Es gilt eine gesetzliche Gewährleistung von zwei Jahren. Das bedeutet, dass Sie als Online-Shop-Betreiber ab Versand bis zum Lieferzeitpunkt für die Ware verantwortlich sind. Kommt die Ware beschädigt beim Kunden an, müssen Sie entweder den Preis senken, nachbessern, einen Ersatz liefern oder eine Kostenerstattung gewährleisten. Kleiner Tipp: Weisen Sie Ihre Kunden darauf hin, dass diese sofort nach Erhalt die Ware auf Beschädigungen prüfen. So zeigen Sie sich kundenfreundlich und ersparen sich späteren Ärger. Die Gewährleistung bei Gebrauchtwaren ist übrigens auf ein Jahr beschränkt. Und nach Ablauf von sechs Monaten gilt: Der Käufer muss nachweisen können, dass beklagte Mängel von Anfang an vorlagen. 

Widerrufsrecht: Bei Online-Käufen müssen Sie den Kunden ein 14-tägiges Widerrufsrecht einräumen. Diese können innerhalb dieses Zeitraumes ohne Angabe von Gründen vom Kauf zurückzutreten und die Ware wieder zurückschicken. Sie haben in diesem Fall die Pflicht, den Kaufpreis zu erstatten. Es gibt aber Ausnahmen, die Sie im Blick behalten sollten: Beispielsweise dürfen Ton- und Bildträger nur versiegelt zurückgesendet werden und digitale Inhalte dürfen nicht bereits heruntergeladen sein. Hierauf sollten Sie unbedingt achten! 

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Datenschutz: Die Pflichten eines rechtssicheren Online-Shops bei der Arbeit mit personenbezogenen Daten

Als Online-Shop-Betreiber haben Sie das Recht, personenbezogene Daten zu erfassen und zu verwenden, wenn Sie Waren und Dienstleistungen an Ihre Kunden verkaufen. Unbedingt zu beachten sind aber die EU-Datenschutzvorschriften bei jeglicher Datenerfassung. Für Sie bedeutet das Folgendes:

Impressum & Co: Was generell für einen rechtssicheren Online-Shop zu bedenken ist

• Sie sind verpflichtet, das Impressum sowie den Datenschutzhinweis gut sichtbar auf Ihrem Online-Shop zu platzieren. Dies geschieht vorzugsweise im Footer, der von jeder Unterseite erreichbar ist.
• Ein möglicherweise oft vergessener Punkt: Beachten Sie das Urheberrecht! Das gilt insbesondere für Fotos und Texte. Verwenden Sie Bilder und Texte von anderen, müssen Sie für die Nutzung deren Erlaubnis einholen und diese ggf. kaufen. Alternativ erstellen Sie Ihre Produkttexte und -bilder selbst!?
• Generell gilt: Formulieren Sie Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie AGB so verständlich wie möglich. Dies ist nicht nur Pflicht, sondern auch kundenfreundlich. 

Fazit

Möchten Sie Ihren Online-Shop rechtssicher machen, gibt es wie gerade gesehen jede Menge Vorgaben umzusetzen – um die Sie so oder so nicht herum kommen. Wichtig ist es, sich immer über aktuelle Änderungen und Ergänzungen auf dem Laufendenden zu halten. Bestenfalls müssen Sie sich auch nicht selbstständig damit herumschlagen, sondern haben einen Datenschutzbeauftragten, der alles im Blick hat. Wenn Sie sich einen professionellen Online-Shop erstellen lassen, haben Sie in der Regel einen Ansprechpartner, der Sie bei dem Thema unterstützen kann. Dieser kann Ihnen auch dabei helfen, Ihren Online-Shop in weiteren Punkten zu optimieren.